von Daniel Postrak und Malte Göbel

Gorleben ist abseits des Atommülls ein Dorf wie tausend andere. Doch das Zwischenlager ist immer präsent und sei es in Form von Polizeibussen an der Dorfstraße. Impressionen aus dem Ort, in dem der Castor wohnt.

Foto: Lena Brochhagen

OSNABRÜCK. Früher Samstagabend, die Fußgängerzone ist voll. Passanten müssen Slalom zwischen Biertischen und Pappkartons laufen, denn die Osnabrücker bereiten den Nachtflohmarkt vor, der hier zwei Mal im Jahr stattfindet. Auch Rita Kalmey wird mit einer Freundin alte Dinge verkaufen – vorher diskutiert sie mit wahlfahrt09.de über Politik.

“Ich heiße Rita Kalmey und bin 60 Jahre alt. Was ich mir von der Politik wünsche? Ich wünsche mir, dass der Krieg in Afghanistan aufhört. Und dass wir auch an anderen Orten keine Kriege mehr haben. Das ist vielleicht unrealistisch, aber das wünsche ich mir. Wie der Abzug aus Afghanistan funktionieren soll, kann ich spontan auch nicht genau sagen – am liebsten wäre mir, wir wären gar nicht da. Es ändert sich ja doch nichts, die Leute sterben und die Lage bleibt schlecht.

Ein weiteres Thema ist der Umweltschutz. Es bringt doch nichts, mit der Umweltzone alte Autos aus der Stadt zu verbannen, wenn gleichzeitig die Industrie weiter Abgase in die Luft pufft – mit der Umweltzone schadet man nur den Leuten, die sich kein neues Auto leisten können.

Die Parteien sollten außerdem mehr für die Sicherung der Arbeitsplätze tun, gerade für Ältere. Die Leute sollten nicht schon mit 50 zum alten Eisen gehören, sondern wie vorgesehen bis 65 arbeiten. Dazu sind bestimmt viele Ältere auch bereit, Verantwortung abzugeben und etwas weniger Lohn zu bekommen – so hätte man einen Übergang zur Rente, die Älteren wären nicht gleich weg vom Fenster und Jüngere könnten nachrücken

Von der großen Koalition bin ich ein bisschen enttäuscht. Zwar hat uns Angela Merkel gut vertreten, auch im Ausland. Aber die Koalition von CDU und SPD hat nicht so gut funktioniert, das war für mich Stillstand. Wählen gehe ich aber trotzdem, auf jeden Fall. Man muss Hoffnungen in die Parteien setzen, gar nicht wählen ist auch keine Lösung.

Ich wähle wahrscheinlich die SPD – da ist noch eine Treue aus der Kindheit, die Familie hat immer SPD gewählt, das prägt mich. Außerdem fühle ich mich bei der SPD aufgehoben – die tun mehr zum Erhalt der Arbeitsplätze, etwa beim Kündigungsschutz. Ich muss aber auch die anderen Parteien akzeptieren, etwa die Linke. Nur die Rechtsradikalen, die kann ich nicht akzeptieren.“

Foto: Milos Djuric

Erschienen am 17. September auf Spiegel Online

WIESBADEN. Darf’s ein bisschen exotischer sein? Das Saarland könnte bald die erste Jamaika-Koalition auf Landesebene bekommen. Im Wiesbadener Rathaus regiert Schwarz-Gelb-Grün bereits seit 2006. Zu kämpfen haben damit vor allem die Grünen.

Zwischen grünen Luftballons und Kisten mit Waldmeisterbrausetüten macht der Junggrüne Daniel Herwig in der Wiesbadener Fußgängerzone Wahlkampf – und gerät dabei zwischen die Fronten. „Was sagst Du den zur EBS?“ wirft ihm ein grauhaariger Mann mit Rucksack entgegen.

Plötzlich muss Herwig seine Partei gegenüber seinem ehemaligen Sportlehrer verteidigen. Im Stadtparlament haben die Grünen mit ihren Jamaikapartnern dafür gestimmt, ein ehemaliges Gerichtsgebäude mit zehn Millionen Euro zu sanieren, damit dort die European Business School, kurz EBS, einziehen kann. Die EBS macht Wiesbaden zur Universitätsstadt, ist aber auch eine Privatuniversität mit Studiengebühren von 13000 Euro pro Jahr. „Es ist nicht Aufgabe staatlicher Bildungspolitik, versnobbte Manager auszubilden“, empört sich der Lehrer. Er ist selbst seit 1993 bei den Grünen, nun aber enttäuscht über die grüne Fraktion im Stadtparlament, die seiner Meinung nach keine grüne Politik macht. Und überhaupt, gegen das geplante Kohlekraftwerk habe sie sich auch nicht stark genug positioniert.

Wiesbaden ist eine von sechs Kommunen, die den Versuch einer Jamaika-Koalition gewagt haben. Taugt das Beispiel Jamaika für Land oder Bund? Bislang hat es die Zusammenarbeit von CDU, Grünen und FDP noch nie über die kommunale Ebene hinausgeschafft.

Meist sind es die Grünen, die eine Koalition mit ihrem größten politischen Gegner, der FDP, ausschließen. In Frankfurt am Main zerbrach eine bereits ausgehandelte Koalition im Jahr 2001 nach nur einem Tag. Auch im hessischen Wiesbaden startete Schwarz-Gelb-Grün nur deswegen, weil sich SPD und CDU als ursprüngliche Koalitionsaspiranten während der Verhandlungen entzweit hatten. Hier hat die CDU mit 29 Mandaten eine klare Machtposition gegenüber ihren Koalitionspartnern: Die Grünen besitzen zehn Mandate, die FDP sieben.

Massenaustritt bei den Jungen Grünen

Die Ansiedlung der European Business School in Wiesbaden gilt als Prestigeprojekt des Oberbürgermeisters Helmut Müller. Der CDU-Mann ist zwar von den Wiesbadenern direkt gewählt, doch weiß er mit der CDU-geführten Koalition im Stadtparlament eine starke Mehrheit hinter sich. Die Koalition laufe prima, sagt er. „Alle wollen, dass sich die Hochschule in Wiesbaden ansiedelt, damit wir ein Wissenschaftsstandort werden.“

Viele Grüne an der Basis sehen das anders: Nachdem die Fraktion trotz Mitgliederentscheid für die Sanierung des EBS-Gebäudes mit städtischem Geld gestimmt hatte, trat mehr als die Hälfte der Wiesbadener jungen Grünen aus der Jugendorganisation der Partei aus. Ihr Vorwurf: Statt öffentliche Schulen zu sanieren, stütze man teure Privatunis. Auch der Junggrüne Herwig sagt, die grüne Fraktion vertrete ihre Positionen innerhalb der Koalition bisweilen nicht selbstbewusst genug – aus Angst vor einem Koalitionsbruch.

Die Wiesbadener haben ihre eigenen Meinungen zu der Koalitionsdisziplin der Grünen. Zwischen den Wahlkampfständen steht Rentner Herbert Müller – und spricht aus, was viele über die Grünen denken: „Die Grünen haben sich entlarvt: Wenn es um die Macht geht, dann wird verkleistert.“ Jamaika sei ein reines Zweckbündnis von Individuen, die sich gut bezahlte Posten sichern wollten. Für den ehemaligen Verwaltungsangestellten Müller ist die Sache klar: „Dabei kommt etwas raus, was nicht Fisch und nicht Fleisch ist – was die Grünen unter Jamaika machen, kann niemals grüne Politik sein.“

Streit ums Kohlekraftwerk

Noch deutlicher werden die Schwierigkeiten von Jamaika, wenn es um das geplantes Kohlekraftwerk geht. Das Kraftwerk, das der lokale Energieerzeuger bauen will, widerspricht der grünen Forderung nach einer nachhaltigen Energiepolitik. Im Koalitionsvertrag steht allerdings nur, dass die Koalition den Bau des Kraftwerks „kritisch“ sehe. An diesem Punkt sagt selbst der sonst loyale Junggrüne Herwig: „Das klingt für mich wie ausgeklammert.“ Tatsächlich rächte sich die vage Formulierung, als der Bau 2007 akut wurde: Die Bürger gingen auf die Straße, in der Stadt gründete sich ein Bündnis gegen das Kraftwerk, und die grüne Parteibasis forderte die Fraktion zum Handeln auf: Unter Führung der Fraktion solle das Stadtparlament den Vorstand des Energieerzeugers zum Baustopp auffordern. Trotz Veto von FDP und CDU brachten die Grünen den Antrag ein und gewannen dafür eine Mehrheit außerhalb der Koalition. Jamaika drohte zu zerbrechen.

In der Konfrontation mit Jamaika kann die SPD mit einer starken Oppositionspolitik punkten. Im Gegensatz zu den Grünen konnten sie sowohl gegen das Kohlekraftwerk als auch gegen die Sanierung des Gerichtsgebäudes für die Privatuni klar Position ergreifen. „Die SPD hat nichts dagegen, wenn Grüne und FDP sich streiten“, sagt Christoph Manjura. Er ist jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rathaus. Am Wahlkampfstand verteilt er wie seine Genossen Kugelschreiber und Flyer an vorbeischlendernde Passanten. Die SPD freut sich über den Zwist in der Koalition, hört man auch von anderen am Stand: Ließe sich doch jeder Kompromiss in der Koalition sowohl gegen die Einen wie die Anderen verwenden.

Atmosphärische Störungen

Beim CDU-Stand will man vom Stunk mit der grünen Fraktion dagegen zunächst nichts wissen. Karsten Koch, Sprecher für Planung, Bau und Verkehr, lobt sogar den Verkehrssprecher der Grünen als „verlässlichen Mann“: „Es läuft inhaltlich gut, wir können ordentlich was vorweisen“, sagt er. Man habe „überraschende Gemeinsamkeiten“ festgestellt, die auch auf Bundesebene bestünden: Etwa den Schutz des ungeborenen Lebens und die Bewahrung der Schöpfung vor Gentechnik. Da lägen christlicher Hintergrund und grüne Ansichten nah beieinander. Gut, es gebe gewisse „atmosphärische Störungen“ bei den Grünen, fügt er dann hinzu. „Man bekommt mit, dass Jamaika für die Fraktion eine große Zerreißprobe ist. Wir hoffen, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode hält.“

Im Streit um den Grünen-Antrag zum Kohlkraftwerk konnte die Koalition gerade noch dadurch gerettet werden, dass der Bürgermeister den außerkoalitionären Beschluss als rechtswidrig ablehnte: Das Parlament könne nicht in die geschäftlichen Entscheidungen des Energieerzeugers eingreifen. Aufgrund der Wirtschaftskrise hat der Energieerzeuger inzwischen Schwierigkeiten, den Bau des Kohlekraftwerks zu finanzieren. Ob das Kohlekraftwerk kommt, ist derzeit offen, doch der Konflikt bleibt ungelöst.

[Foto: Milos Djuric]

“Die Chance wollten wir uns nicht entgehen lassen”, sagt Ursula Sladek. Spontane Besucher empfängt die Geschäftsführerin der Elektrizitätswerke Schönau (EWS) unter einem alten Scheunendach mit Blick auf den Schwarzwald. Rechterhand liegt das Büro, linkerhand das Wohnhaus der Sladeks. Eine Trennung zwischen Beruf und Privatleben gibt es kaum, denn auch Sladeks Ehemann und ihr Sohn arbeiten bei den EWS. In Schönau kennt die Familie jeder. Viele Schönauer arbeiten bei den Energiewerken, viele “EWS-ler” engagieren sich in der Lokalpolitik. Als vor einem Jahr das regionale Gasnetz zum Verkauf ausgeschrieben wurde, bewarben die EWS sich und bekamen den Zuschlag. Ab dem ersten Oktober betreiben sie das Netz.

“Und wenn wir schon das Netz haben, sollten wir auch das Produkt anbieten”, sagt Sladek. Man sieht der kleinen, zierlichen Frau mit dem grauen Schopf ihre 63 Jahre nicht an. Sie wirkt ausgeglichen und entspannt, nicht unbedingt wie eine viel beschäftigte Unternehmerin. Aber das trügt, die EWS erweitert nämlich gerade ihr Angebot: Ab November können Kunden in ganz Baden-Württemberg neben Strom auch Gas von den EWS beziehen – 100-prozentiges Erdgas.

Öko ist daran nichts. “Natürlich ist Erdgas nichts Ökologisches”, bestätigt Martin Halm. Er ist zweiter Geschäftsführer von EWS Schönau und gleichzeitig stellvertretender Bürgermeister des Ortes. Aber man müsse eben auch wirtschaftlich denken und mit dem neuen Angebot sei die EWS wettbewerbsfähig. In der Email, die vor einer Woche an die Kunden verschickt worden ist, wird auf den stetig härter werdenden Wettbewerb im Energiesektor verwiesen. Deshalb müsse man neue Geschäftsfelder erschließen. Außerdem komme man mit dem neuen Angebot einen lang gehegten Kundenwunsch nach. Viele Kunden wollten Strom und Gas vom gleichen Anbieter beziehen, weil das einfacher sei.

In Schönau bezieht so gut wie jeder seinen Strom von der EWS. Nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986 wollten die Schönauer nicht warten, bis die Politiker etwas unternehmen würden. Sie berieten sich gegenseitig beim Stromsparen, investierten in Solarenergie und Wasserkraft, gründeten eine Genossenschaft und kauften schließlich das lokale Stromnetz. Seit 1998 bieten die EWS deutschlandweit Ökostrom an und sind dafür vielfach ausgezeichnet worden. Noch immer identifizieren sich die Schönauer stark mit den EWS, die Sladeks sind sehr beliebt, weil sie “trotz des Erfolgs so nett geblieben” seien, wie die Metzgereiverkäuferin Veronika Ulrich zusammenfasst. Dass Halm als EWS-Geschäftsführer zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt worden ist, zeigt: Für die Schönauer sind beide Interessen bestens vereinbar. Vom Kirchturm aus sieht man auf zahlreichen Dächern Photovoltaikanlagen in der Sonne schimmern.

Biogas als Wahlkampfthema

[Foto: Milos Djuric]

Nun wollen die Schönauer auch ihre Gasversorgung selbst in die Hand nehmen. Warum also nicht auch da auf Nachhaltigkeit setzen? Biogas statt Erdgas wäre schließlich kein neues Modell im Energiesektor. Und es hat prominente Befürworter, darunter Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU). “Die Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz würde die Effizienz von Biogasanlagen wesentlich optimieren”, sagte die Ministerin vor kurzem bei einem Rundgang durch das Deutsche Biomasseforschungszentrum in Leipzig.

“Überraschend und bedauerlich” findet Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen und Mitglied des Bundestags, dass die EWS zunächst nur Erdgas anbieten. Es sei nicht sinnvoll, weiterhin in fossile Energien zu investieren. Er fordert derzeit auf seiner Wahlkampftour ein neues Biogas-Einspeisegesetz, das die Einspeisung von Biogas ins Gasnetz sogar vorschreiben soll. “Nur durch gesetzliche Rahmenbedingungen kann Biogas wettbewerbsfähig werden”, sagt Fell.

Aber die Realität ist komplizierter, als es den Politikern lieb sein kann. “Auf keinen Fall verurteilen” möchte Andre Böhling, Energie-Experte bei Greenpeace, den Einstieg von EWS in den Gasmarkt. “Es ist klar, dass wir jetzt noch nicht vollständig auf erneuerbare Energien umstellen können. Das dauert noch mindestens 30 Jahre”, sagt er. Erdgas sei eine Brückentechnologie. Zum Heizen brauche man Erdgas noch eine ganze Weile und immerhin sei es klimafreundlicher als Kohle und Erdöl.

Ökologisch fundierte Kritik an Biogas

“Wir planen eine Strategie in Richtung Biogas”, sagt Michael Sladek, Ehemann von Ursula Sladek und Mitgründer der EWS, mit seinem weißen Rauschebart ist er schon von weitem sofort erkennbar. Nur: Nicht alles Biogas sei nachhaltig. Gas aus genmanipuliertem Mais oder den Abfallprodukten einer Massentierhaltung findet Sladek umweltschädlicher als Erdgas. “Sehr gut fände ich Biogas aus Gras, weil es wirklich nachhaltig ist”, sagt er. Das kann bisher aber nur in geringen Mengen gewonnen werden.

Als Experten für erneuerbare Energie sind er und seine Frau inzwischen deutschlandweit bekannt, in der Gegend um Schönau sind sie Helden. Erst vor wenigen Tagen moderierte Michael Sladek anlässlich der Bundestagwahl eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Energieversorgung. Auf dem Podium saßen die Direktkandidaten des Wahlkreises. Alle Stühle waren bis auf den letzen Platz besetzt. “Komisch, dass ich hier moderieren darf, wo ich doch so parteiisch bin”, wunderte sich Sladek mit einem Augenzwinkern. Die Zuhörer schienen sich daran nicht zu stören. So viel Beifall wie der EWS-Mitgründer erntete keiner der Politiker.

Manche EWS-Kunden wollen bewusst kein Biogas haben. Einer der größten Kunden ist die Firma Rittersport. Sie bezieht seit Anfang 2009 neben Ökostrom auch Gas von der EWS – und will explizit Erdgas. “Biogas widerspricht unseren Grundsätzen”, heißt es beim Schokoladenhersteller. Der Grund: Als Lebensmittelhersteller wolle man keine Energie nutzen, die aus Nahrungs- oder Futtermitteln hergestellt werde.

Kampf gegen das Gas-Monopol

Andere Kunden irritiert das neue Angebot. Der zweite Geschäftsführer Halm berichtet: “Es gibt schon Leute, die uns fragen: Warum denn Erdgas, das ist doch gar nicht ökologisch?” Eine sinnvolle Antwort kann auch er nicht darauf geben. Auf dem Strommarkt ist klar, was ökologisch bedeutet. Auf dem Gasmarkt ist es umso schwieriger.

Dennoch könnte das Gasangebot der EWS eine Chance sein – zum Aufbrechen der verkrusteten Strukturen auf dem Gasmarkt. Denn trotz Liberalisierung befindet sich die Gasversorgung immer noch in der Hand weniger großer Anbieter. “Indem sich die EWS in das Gasnetz eingekauft hat, leistet sie einen Beitrag zur Überwindung der Monopolstrukturen. Als Netzbetreiber können sie nun auf dem Gasmarkt mitbestimmen”, sagt Fell.

Nachhaltig ist das Gas-Angebot von EWS nur insofern, als dass die Kunden einen so genannten Sonnencent bezahlen: Je nach Tarif enthält der Gaspreis einen Förderanteil zwischen 0,01 und 0,1 Cent pro Kilowattstunde. Mit dem Geld wird weiter geforscht werden, wie man nachhaltiges Biogas in großen Mengen herstellen kann. Wann der Zeitpunkt gekommen ist, dem Erdgas Biogas beizumischen, werden die Schönauer nach eigenem Ermessen entscheiden – Biogas-Einspeisegesetz hin oder her. Sie führen bereits Gespräche mit Bauern in der Umgebung, die große Wiesen bewirtschaften.

[Foto: Milos Djuric]